Landesvertreterversammlung des Richterbundes in Trier

Am 24.05.2016 fand die Landesvertreterversammlung des Landesverbandes des Deutschen Richterbundes in Trier statt.

Zu dem zunĂ€chst öffentlichen Teil der Veranstaltung konnte der Vorsitzende des Landesverbandes, Thomas Edinger, am Vormittag zahlreiche GĂ€ste aus den Reihen der Justiz in den RĂ€umlichkeiten der ADD begrĂŒĂŸen. Herauszuheben sind insoweit der neu gewĂ€hlte Vorsitzende des Bundesverbandes, Jens Gnisa, sowie der zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal seit einer Woche im Amt befindliche StaatssekretĂ€r des Ministeriums der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis.


Herr Gnisa betonte in seiner Ansprache unter anderem, dass er die Notwendigkeit sieht, dem Recht als solchem wieder zu einem höheren Stellenwert zu verhelfen. Weiterhin wies er darauf hin, dass der Bundesverband des Richterbundes die Notwendigkeit einer verstĂ€rkten Öffentlichkeitsarbeit erkannt habe und daher weitere Schritte in diese Richtung unternehmen werde. In diesem Zusammenhang sei etwa auch seine kĂŒrzlich erfolgte Teilnahme an der Sendung „Hart aber fair“ zu sehen.

StaatssekretĂ€r Fernis nutzte die Gelegenheit, um sich zunĂ€chst den Anwesenden vorzustellen und seine Gedanken fĂŒr die in den kommenden Jahren anstehenden Schwerpunkte der Arbeit zu skizzieren. Ein solcher wird nach seiner EinschĂ€tzung ganz sicher in der EinfĂŒhrung des elektronischen Rechtsverkehrs sowie der elektronischen Akte liegen. Zur Personalsituation sowie eventuellen strukturellen Maßnahmen waren seine Aussagen - erwartungsgemĂ€ĂŸ - eher zurĂŒckhaltend; immerhin teilte Herr Fernis mit, dass bei der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Streichung von 2000 Beamtenstellen in der kommenden Legislaturperiode Stellen aus dem Bereich der Justiz ausdrĂŒcklich ausgenommen seien. 

Nachdem die Teilnehmer der Landesvertreterversammlung sich sodann in der Mittagspause ausreichend gestĂ€rkt hatten, folgte am Nachmittag der nicht-öffentliche Verbandsteil. Herausragender Tagesordnungspunkt war hier die Neuwahl des PrĂ€sidiums des Landesverbandes. Nachdem zunĂ€chst Thomas Edinger, der noch einmal als Kandidat angetreten war, in seinem Amt bestĂ€tigt wurde, kam es bei der Besetzung seines Stellvertreters zu einer Neuwahl. GewĂ€hlt wurde in dieses Amt der dem Bezirksverein Trier angehörende Kollege Dr. Marcel Heinemann, der dem PrĂ€sidium des Landesverbandes bereits in den vergangenen 3 Jahren angehört hatte. Weiterhin gehört dem PrĂ€sidium auch fĂŒr die kommende Wahlperiode Herr Thomas Henrichs als Mitglied des Bezirksvereins Trier an. Die Ergebnisse der weiteren Wahlen sind auf der Homepage des Landesverbandes veröffentlicht.


Neben weiteren verbandsinternen Entscheidungen, etwa ĂŒber eine Erhöhung der von den Bezirksvereinen an den Landesverband zu entrichtenden BeitrĂ€ge, stimmte die Versammlung schließlich noch ĂŒber den Entwurf einer Resolution zur Personalausstattung ab, welcher einstimmig angenommen wurde. Der Inhalt der Resolution kann ebenfalls auf der Homepage des Landesverbandes eingesehen werden.
Oliver Emmer
 

























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