„Die eAkte ist da“ – rheinland-pfälzische Justiz feiert erfolgreiche Einführung

 

Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5. Juli 2017 legte der Bundesgesetzgeber bereits vor über acht Jahren fest, dass die Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften spätestens ab dem 1. Januar 2026 elektronisch erfolgen muss. Diese Vorgabe stellte die gesamte Justiz bundesweit vor erhebliche Herausforderungen. Auch in Rheinland-Pfalz wurden bereits frühzeitig verstärkt personelle und finanzielle Ressourcen eingesetzt, um die erforderliche Entwicklung der passenden eAkten-Software sowie die mit der Einführung der elektronischen Akte einhergehenden Anpassungen in den Justizbehörden vorzubereiten und fristgerecht umzusetzen. Das mit der fachlichen und technischen Umsetzung betraute und zu diesem Zweck im Jahr 2017 gegründete Projekt „eJustice rlp“ hat seinen Auftrag nunmehr vollumfänglich erfüllt. Die elektronische Akte wurde in Rheinland-Pfalz bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften fristgerecht eingeführt.

Um diesen Meilenstein und die Arbeit des Projekts „eJustice rlp“, zu würdigen, lud das Ministerium der Justiz am 13. Januar 2026 zu einer das Projekt beendenden Abschiedsfeier im Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim ein. Die Veranstaltung war insbesondere den über 250 Bediensteten aus allen Geschäftsbereichen und Einstiegsämtern gewidmet, welche in den letzten acht Jahren eine für die Justiz in Rheinland-Pfalz beispiellose Herausforderung gemeinsam erfolgreich gemeistert haben. Auch nach Abschluss des eJustice-Projekts bleibt Personal in vielen IT-Projekte des Ministeriums der Justiz abgeordnet, um die fortlaufende Weiterentwicklung der elektronischen Akte sicherzustellen und noch bestehende Schwachstellen zu beheben.

Im Rahmen seiner Rede bedankte sich Herr Minister der Justiz Philipp Fernis bei allen Projektmitgliedern für ihren Einsatz für eine moderne und zukunftsorientierte Justiz. Auch Ministerialdirigent Fabian Scherf als Leiter der IT-Abteilung im Ministerium der Justiz drückte seine Bewunderung für die herausragende Leistung des Projekts sowie für den Zusammenhalt in der gesamten rheinland-pfälzischen Justiz aus, welcher über die Jahre immer wieder im besonderen Maße dazu beigetragen hat, sämtliche auftretende Probleme und Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.

Die Feier war sowohl für die 270 erschienenen Gäste als auch aus Sicht des Ministeriums ein großer Erfolg und ein würdiger Abschluss des Projekts „eJustice rlp“.